Die ökonomische Problematik von Zuweisungen an Kommunen.

Abstract

Eine wichtige Finanzierungsquelle für die Kommunen sind staatliche Zuweisungen. Wegen ihrer großen Bedeutung werden sie, neben Steuern und Gebühren, auch als dritte Säule des kommunalen Einnahmesystems bezeichnet. Gegenstand dieser Arbeit ist es, zu untersuchen, welche ökonomischen Probleme mit der Gewährung von Zuweisungen an Kommunen verbunden sind oder durch die Gewährung erst geschaffen werden. In einer ersten Stufe wird geklärt, welche ökonomischen Gründe Zuweisungen an Gemeinden in einem föderalistischen Staat rechtfertigen oder geboten erscheinen lassen. Der Ableitung möglicher Ziele schließt sich eine kurze Darstellung des gegenwärtigen Einsatzes von Zuweisungen und als Schwerpunkt der Arbeit eine Analyse der Auswirkungen an. Diese Wirkungsanalyse erstreckt sich auf die durch Zuweisungen bedingter Verzahnung von Haushaltsebenen. Im einzelnen handelt es sich um die von der Zuweisungsgewährung ausgehenden Einflüsse auf den Konjunkturverlauf, um die Auswirkungen der Distribution im Hinblick auf eine bestimmte Verteilungsgerechtigkeit, um die Folgen für die Produktions- und Siedlungsstruktur und die Auuswirkungen auf die kommunale Leistungserstellung. im/difu