Über Freizügigkeit und Aufenthalt. Paradigmatische Überlegungen zum grundrechtlichen Freiheitsschutz in historischer und verfassungsrechtlicher Perspektive.

Abstract

Das Recht auf Freizügigkeit ist in besonderem Maße von politischen, sozialen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen abhängig. Die Freizügigkeit gilt als der Indikator für individuelle Freiheit schlechthin. Nach Öffnung der Grenzen in Europa und damit der Durchsetzung der Freizügigkeit wurden gleichzeitig Überlegungen zur Steuerung von Massenmigrationen notwendig. Dabei lassen sich Eigenschaften und Besonderheiten des grundgesetzlichen Freiheitsschutzes nur in Kenntnis der historischen Regelungstradition deuten. Der Autor untersucht die Genealogie des Freizügigkeitsrechts in Zusammenführung zweier wissenschaftlicher Linien: der allgemeinen Grundrechtsgeschichte und der Geschichte der Migrationsfreiheit. Zunächst ordnet er das Freizügigkeitsrecht in die allgemeine Grundrechtsgeschichte ein, um anschließend den Stand der Freiheitsgewährleistung am Beispiel des Rechts auf Freizügigkeit zu betrachten. Er zeigt die Geschichte der Freizügigkeit vom Frühmittelalter bis in die Zeit des Nationalsozialismus auf und unterzieht das Freizügigkeits- und Aufenthaltsrecht einer Analyse vor dem Hintergrund der aktuellen Grundrechtslehren. Er entwirft eine systemtheoretische Grundrechtstheorie und schlägt die Differenzierung des Schutzkonzeptes der Grundrechte in einen formalen und in einen materialen Reaktionsanspruch vor. Auf dieser Grundlage systematisiert er die Diskussion der allgemeinen Grundrechtslehren und bewertet sie am Beispiel des Rechts auf Freizügigkeit. Damit werden neue Wegweisungen für die Dogmatik aller Freiheitsrechte möglich. difu