Die Aufrechnung als Handlungsinstrument im öffentlichen Recht. Grundlagen, Wirkungen und Rechtsschutzverfahren.

Abstract

Dadurch, daß das Verwaltungsrecht relativ jung ist, ist es immer wieder auf die Heranziehung des bürgerlichen Rechts zu verwaltungsrechtlichen Konstellationen angewiesen. Es stellt sich damit die Frage nach der Übertragbarkeit, nach Methoden der Ableitung und nach den Grenzen der Nutzbarkeit zivilrechtlicher Institutionen. Von besonderem Interesse sind die Auswirkungen einer Aufrechnung auf die Durchsetzbarkeit und Rechtmäßigkeit von Forderungsbescheiden. Einen Schwerpunkt der Dissertation bietet u.a. die aktuelle Problematik derAufrechnung mit rechtswegfremden Gegenforderungen, d.h. Haupt- und Gegenforderung fallen in verschiedene Rechtswegzuständigkeiten. In diesem Zusammenhang werden die Grundlagen, Wirkungen und das Rechtsschutzverfahren eingehend analysiert und auf den novellierten § 17 Gerichtsverfassungsgesetz eingegangen. kirs/difu