Kontingentierung durch Planung - Gleichheit in der Planung. Konkurrentenklagen im Standortwettbewerb des großflächigen Einzelhandels.

Abstract

Gleichheit in der Planung war lange ein wenig beachtetes Thema. Raum- und Bauleitplanung entwickeln sich zunehmend zu einer die Raum- und Bodennutzung abschließend kontingentierenden und verteilenden Planung. Dadurch tauchen diejenigen Probleme auf, die regelmäßig mit der Verteilung knapper Ressourcen verbunden sind, insbesondere die verschiedenen Fallgestaltungen von Konkurrentenklagen. Der Beitrag unterbreitet Vorschläge für die Beurteilung der Zulässigkeit sowie für die Wahl materieller Kriterien in der Begründetheitsprüfung solcher Klagen im Zusammenhang mit der planerischen Ausweisung von Standorten für den großflächigen Einzelhandel. difu