Das Verfassungswidrigwerden von Gesetzen.

Abstract

Der 1. Teil der Arbeit befaßt sich mit der Darstellung konkreter wie denkbarer Fälle des Verfassungswidrigwerdens von Gesetzen. Dabei werden folgende Möglichkeiten unterschieden das Verfassungswidrigwerden aufgrund der Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse, aufgrund eines nicht erfüllten Verfassungsauftrags sowie aufgrund eines qewandelten Verfassungsverständnisses. Im 2. Teil wird dann die Frage erörtert, zu welchem Zeitpunkt und aus welchen Gründen das Verfassungswidrigwerden eines Gesetzes im Hinblick auf die Spruchpraxis des Bundesverfassungsgerichts von Bedeutung wird. Anschließend werden im 3. Teil Möglichkeiten zur Verhinderung des Verfassungswidrigwerdens gesucht. Zuletzt wird diskutiert, inwieweit der Prozeß des Verfassungswidrigwerdens eines Gesetzes unter dem Gesichtspunkt der Rechtsdynamik gesehen werden kann. Es wird u. a. festgestellt, daß der Gesetzgeber die gesetzlichen Normen von Anfang an mit einem größtmöglichen Maß an Kontinuität ausstatten muß, wenn ein Mindestmaß an Rechtssicherheit gewährleistet werden soll.