Schadensersatz bei nichtigen Bebauungsplänen. Gedanken zu dem Urteil des BGH vom 24.6.1982 - Az. III ZR 169/80, BauR 1982, 457.

Abstract

Der Autor setzt sich mit drei Entscheidungen des BGH zu Schadenersatzansprüchen aus § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG bei fehlerhaften Bebauungsplänen, die noch nicht als abgeschlossen angesehen werden können, auseinander. Bei den sehr häufigen Fehlerquellen, Schlussbekanntmachung oder Abwägungsgebot, wird man nach Auffassung des Autors eine drittbezogene Verpflichtung der Gemeinde nur schwerlich bejahen können. rh