Integration umweltschützender Verfahren in das Baugesetzbuch. Ein Diskussionsbeitrag zur beabsichtigten BauGB-Novelle.

Abstract

Das Zusammenspiel des Bauleitplanungsrechts zum Umweltplanungsrecht ist nicht störungsfrei geregelt und bedarf der gesetzlichen Fortentwicklung. Dies gilt insbesondere für das Verhältnis der Bauleitplanung zur naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung und zur Umweltverträglichkeitsprüfung. Vor dem Hintergrund weiterer zu erwartender Regelungen der Europäischen Union zur Plan-UVP und der Flora/Fauna/Habitat-Richtlinie scheint eine Harmonisierung und Integration in das Bauleitplanungsverfahren erforderlich. Der Beitrag nennt die heute vorhandenen Reibungspunkte. Für die Fortentwicklung des Bauleitplanungsrechts werden Vorschläge gemacht, wie die heutige Unübersichtlichkeit vermindert werden könnte.