Effektivierung des Umweltschutzes gegenüber bestehenden Anlagen. Nachträgliche Maßnahmen, Drittklagen, Absprachen und Kompensation.

Abstract

Die juristische Abhandlung erörtert die vier wesentlichen Instrumente zur Durchsetzung von Umweltschutzvorschriften gegenüber bestehender Anlagen: nachträgliche Maßnahmen, Drittklagen, Absprachen und Kompensation. Vor dem Hintergrund der bisher vorliegenden Erfahrungen zieht der Autor eine Bilanz und bewertet die jeweiligen Instrumente auch hinsichtlich ihrer möglichen Fortentwicklung mit dem Ziel einer Effektivierung. Angesprochen wird der vom Bundesrat eingebrachte Gesetzentwurf zur Änderung des BImSchG, von dem der Autor aber keinen großen Gewinn für die Umwelt erwartet. Ausführlich behandelt wird auch die Frage der Motivierung des Anlagenbetreibers zu eigenständigem, umweltfreundlichem Verhalten. kl