Die Eingriffsregelung in Brandenburg - einige Anmerkungen zu Änderungsbedarf und Erweiterungen.

Abstract

Die Eingriffsregelung des brandenburgischen Naturschutzgesetzes (BbgNatSchG) ist zum einen an die geänderten Vorgaben des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) anzupassen. Zum anderen sollten bei einer Novellierung des BbgNatSchG die Instrumente der Eingriffsregelung geschärft werden. So sollte das konservierende Instrument der Eingriffsregelung, das Vermeidungsgebot, präzisiert und unter Beibehaltung der Alternativenprüfung verfeinert sowie insbesondere die Umsetzung des kompensierenden Instruments z.B. durch die Installierung von Flächenpools erleichtert werden. Ferner ist eine Ausweitung der finanziellen Kompensation zu erwägen. difu