Umweltprüfungen auf Plan- und Programmebene. Rechtliche Grundlagen der Strategischen Umweltprüfung und FFH-Verträglichkeitsprüfung in der Fachplanung.

Abstract

Die Ergänzung der vorhabenbezogenen UVP durch Umweltprüfungen auf vorgelagerten Planungsebenen entspricht einer langjährigen umweltrechtspolitischen Forderung. Die jüngst erfolgte Einführung der entsprechenden Verfahren in die deutsche Fachplanung, insbesondere der Strategischen Umweltprüfung, hat mannigfaltige rechtliche Fragestellungen ergeben, die vor allem die Praxis vor außerordentlich bedeutsame Probleme stellen können. Der Autor nimmt dies zum Anlass, europarechtliche Vorgaben und nationale Umsetzung sowohl der Strategischen Umweltprüfung als auch der planbezogenen Verträglichkeitsprüfung der FFH-Richtlinie umfassend darzustellen und zu analysieren. Besonderes Augenmerk wird auf die praxisgerechte Anwendung der einschlägigen Rechtsvorschriften gerichtet. In theoretischer Hinsicht wird unter anderem die Frage untersucht, ob die Umsetzung der SUP-Richtlinie in nationales Recht nicht zu einer Aufwertung des Verfahrensaspekts führen muss, die das bisherige deutsche System der Sanktionierung von Verfahrensfehlern in Frage stellt.