Grenzen gebührenfinanzierter Telemedien. Eine kritische Bewertung des Drei-Stufen-Tests mit besonderem Blick auf das Wettbewerbsverhältnis zur Presse.

Abstract

Die Arbeit befasst sich mit dem Spannungsverhältnis von gebühren- zu privatwirtschaftlich finanzierten Telemedien auf dem Medienmarkt "Internet". Sie schildert den sog. Beihilfekompromiss und untersucht, ob der Drei-Stufen-Test ein geeignetes Vehikel ist, die Online-Präsenz der öffentlich-rechtlichen Sender mit den europarechtlichen Vorgaben kompatibel zu machen. Weiter beleuchtet die Arbeit kritisch, ob der Rundfunkrat in der Lage ist, bei der Durchführung des Drei-Stufen-Tests unbefangen die entscheidenden Abgrenzungen zu ziehen. Die Arbeit wirft dazu einen Blick auf die Handhabung in Großbritannien, wo externe Gremien im Rahmen des Public Value Tests über die Zulässigkeit öffentlich-rechtlicher Telemedien entscheiden.