Neuorientierung der Raumordnung in Bayern.

Abstract

Nach einer mehr als zwei Jahrzehnte andauernden Phase des Rückbaus der Landesplanung unter den Schlagworten der Deregulierung, Entbürokratisierung und Kommunalisierung, ist in Bayern die Landes- und Regionalplanung wieder in der Diskussion. Erstmals steht wieder explizit eine Schärfung des Instrumentariums zur Debatte: Vor dem Hintergrund einer anhaltend hohen Neuinanspruchnahme von Siedlungs- und Verkehrsfläche sollen zum einen die Wirkung der Aufweichung des Anbindegebots evaluiert und Ausnahmetatbestände gegebenenfalls wieder zurückgenommen werden. Zum anderen plant die Staatsregierung, das sogenannte 5ha-Ziel zur Begrenzung der Flächenneuinanspruchnahme als Grundsatz der Landesentwicklung im Landesplanungsgesetz zu verankern. Das Positionspapier möchte diese Wiederaufwertung der Landesentwicklungspolitik inhaltlich begleiten. Es thematisiert aktuelle Problemlagen und formuliert politische Handlungsoptionen für eine glaubwürdige und erfolgreiche Raumordnung in Bayern. Grundlage der Ausführungen sind die Überlegungen und Diskussionen der im Dezember 2017 initiierten Arbeitsgruppe "Neue Perspektiven einer zukunftsfähigen Raumordnung in Bayern" der Landesarbeitsgemeinschaft Bayern der ARL.