Isolierte Festsetzungen in weiträumigen Textbebauungsplänen. Ein Beitrag zum Einsatz fachlich beschränkter städtebaulicher Pläne.

Abstract

Diese Arbeit diskutiert die Rechtsfragen, die sich stellen, wenn die Gemeinden einfache Bebauungspläne erlassen, deren Inhalt sich in isolierten textlichen und nicht zeichnerischen Festsetzungen erschöpft. Diese Pläne lassen sich im Hinblick auf ihre sektorale Beschränkung aus der Sicht der Gemeinde besonders einfach und flexibel handhaben, und sie stellen auch durch den Erlaß "abstrakt-genereller" baurechtlicher Vorschriften in prägnanter Weise die Frage nach den rechtlichen Grenzen des Handlungsinstruments "Bebauungsplan". Behandelt werden weiträumige (also einheitliche) Bebauungspläne mit isolierten textlichen Festsetzungen, nicht dagegen solche, die nur einen vorhandenen "herkömmlichen" Bebauungsplan ändern oder ergänzen. Behandelt werden auch die möglichen Konflikte zu Planungs- und Normsetzungskompetenzen anderer Hoheitsträger. lil/difu