Kostensenkung und Beschleunigung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze durch das DigiNetzG.

Abstract

Mit der Zustimmung des Bundesrats am 23.09.2016 zum Gesetzesbeschluss des Bundestags vom 07.07.2016 hat das parlamentarische Verfahren zum "Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)" seinen Abschluss gefunden und ist am 10.11.2016 in Kraft getreten. Das DigiNetzG setzt die EU-Kostensenkungsrichtlinie in nationales Recht um. Damit soll das Ziel realisiert werden, die Kosten für Auf- und Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze zu senken. Bis zu 80 Prozent der Investitionen entfallen dabei auf Hoch- und Tiefbauarbeiten. Die Kosten können deutlich gesenkt werden, wenn Ineffizienzen beim Infrastrukturausbau beseitigt und Chancen zur (Mit-)Nutzung existierender passiver Netzinfrastrukturen ergriffen werden.