Berücksichtigung der zentralen Orte im kommunalen Finanzausgleich Bayern. Gutachten.

Abstract

Gegenstand der Untersuchung ist der kommunale Finanzausgleich, speziell das System der Schlüsselzuweisungen, in Bayern. Die Verteilung der Finanzmasse, vorgenommen nach den Gesichtspunkten einer allgemeinen Erhöhung der kommunalen Finanzmasse, des interkommunalen Ausgleichs sowie regionalpolitischer Ziele, führt zu Zielkonflikten. Wie werden sie im derzeitigen Finanzausgleichssystem berücksichtigt? Ergebnis: Das Ziel des Steuerkraftausgleichs wird im Vergleich zum Finanzbedarfsaspekt wesentlich stärker gewichtet. Die Schlüsselzuweisungen "übernivellieren" die Steuerkraftunterschiede teilweise. Der Grenzlandansatz kommt besonders den möglichen Oberzentren, deutlich geringer auch den möglichen Mittelzentren, Unterzentren und Kleinzentren zugute. Der Bevölkerungszuwachsansatz kommt den Siedlungsschwerpunkten in großen Verdichtungsräumen, der Sozialhilfeansatz den Oberzentren (außer München und Nürnberg) und den möglichen Oberzentren zugute. Es werden Reformvorschläge gemacht und die Verteilungswirkungen alternativer Ausgleichssysteme rechnerisch ermittelt. - So.