Leibholz kommunal. Zur Übertragbarkeit der Parteienstaatstheorie des Staatsrechtlers Leibholz auf die Kommunalpolitik.

Abstract

Die Studie beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit die Parteienstaatstheorie von Gerhard Leibholz aus den 50er/60er Jahren auf die kommunale Ebene zu übertragen sei. Die Kommunalpolitik betrifft den einzelnen Bürger in seinem unmittelbaren Umfeld. Probleme wie die sich ausweitende Finanzkrise, die steigenden Arbeitslosenzahlen, die Asylproblematik und auch die wachsende Unzufriedenheit und Politikverdrossenheit der Bürger nehmen in der Kommunalpolitik immer mehr Raum ein. Daher liegt eine Beschäftigung mit den Parteien und Politikern auf kommunaler Ebene nahe. Deshalb setzt sich die Autorin mit Inhalten, Zielen und Hintergründen der Parteienstaatstheorie auseinander. Besondere Bedeutung kommt dabei der Stellung des Abgeordneten und der Abgeordnetenfreiheit zu. difu