Umweltschutz durch Strafgesetz.

Abstract

Der Niederschlag von Umweltschutzbestrebungen im österreichischen Strafrecht und dessen Handhabung ist Gegenstand des vorliegenden Aufsatzes. Er geht u. a. auf Einzelheiten der Umweltschutzdelikte wie Gefährdungsdelikt, Verunreinigung, die Interpretation des Ausdrucks ,,Gewässer'' ein. Zur Ermittlung der Täterschaft erläutert der Autor zwei Fallkonstruktionen, die die Beteiligung von uniformierten Untergebenen betreffen. Der letzte Abschnitt befaßt sich mit der Rechtslage bei Emissionen von Anlagen, die behördlich genehmigt sind. Die Auffassung, die behördliche Genehmigung der emittierenden Anlage sei immer ein Rechtfertigungsgrund, ist abzulehnen. Vielmehr ist nach eingehender Überlegung gerade das Gegenteil der Fall. Eine behördliche Genehmigung läßt der Auffassung des Autors nach gerade nicht die Rechtswidrigkeit entfallen. Eine Straflosigkeit des Täters kann sich aber aufgrund eines Verbotsirrtums ergeben. st/difu