Flächenfreihaltung für linienhafte Infrastrukturvorhaben: Grundlagen, Handlungsbedarf & Lösungsvorschläge.

Abstract

In einem ersten Schritt werden die jeweiligen Abläufe aufgrund der Materiengesetze analysiert. Für die einzelnen Infrastrukturen (Eisenbahnen, Straßen, Energieleitungen) werden die unterschiedlichen Planungsschritte von der ersten Bedarfsüberlegung über (unverbindliche) Konzeptionen bis zu verbindlichen Nutzungsfestlegungen und Projektrealisierungen erläutert. Für die einzelnen linienhaften Infrastrukturtypen werden dabei die Möglichkeiten, aber auch die Grenzen der jeweiligen Planungsinstrumente in den Materiengesetzen behandelt. Daran anschließend wird die grundsätzliche Regelungssystematik nach dem Raumordnungsrecht dargestellt. Insbesondere wird aufgezeigt, welche Steuerungsmöglichkeiten und -grenzen die Verwaltungsmaterie "Raumordnung" hinsichtlich der Trassensicherung für hochrangige Infrastrukturen auf den verschiedenen Planungsebenen hat. Da sich bei der langfristigen Sicherung von Infrastrukturtrassen zunehmend Nutzungskonflikte mit anderen öffentlichen Interessen(insbesondere Naturschutz, Umweltschutz, Eigentumsrechten) ergeben, werden auch die wesentlichen Schnittstellen und Anknüpfungspunkte zu anderen Rechtsmaterien behandelt, die in den jeweiligen Projektverfahren zur Anwendung kommen (können). Anhand von Best-Practice-Beispielen im In- und Ausland (insbesondere in Deutschland und der Schweiz) werden raumplanungsrechtliche Lösungsansätze für eine effizientere Trassenpolitik aufgezeigt. Die Studie schließt mit einer überblickshaften Darstellung des wichtigsten Handlungsbedarfs sowie erster Empfehlungen für die Bereiche Kooperation und Koordination, linienhafte Infrastrukturen und Raumplanung ab.