Nachträgliche Anordnungen an Gewerbebetriebe zum Zwecke des Immissionsschutzes.

Abstract

Sechs bedeutende Fälle, in denen sich die Gerichte mit der Problematik nachträglicher Anordnungen, unter anderem im Rahmen einer sogenannten störungspräventiven Baunachbarklage zu beschäftigen hatten, bilden den Hintergrund der Arbeit. Einer Erörterung der allgemeinen Grundlagen nachträglicher Anordnungen, insbesondere der durch sie zu erzielende Umfang des Immissionsschutzes, folgt eine Auseinandersetzung mit Einzelproblemen, wobei im Mittelpunkt die Beantwortung der Frage steht, wann ein Inhaber einer emittierenden Anlage mittels einer nachträglichen Anordnung, insbesondere bei nachträglich heranrückender Wohnbebauung, in Anspruch genommen werden darf. Schließlich werden die sich aus den gesetzlichen Ermächtigungen oder allgemeinen Rechtsgrundsätzen ergebenden Grenzen nachträglicher Anordnungen noch unter dem besonderen Aspekt der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie geprüft und aus dieser Sicht das Problem nachträglicher Veränderungen in der Umwelt behandelt.