Strategische Kommunalpolitik für die Haushaltsplanung der Stadt Leipzig. Ein Sachverständigenforum berät die Stadtverwaltung.

Abstract

Wegen der kommunalen Finanzkrise ist es wichtig festzulegen, welche der disponiblen Aufgaben vor- und besonders welche nachrangig wahrgenommen werden sollen, bzw. welche Dienstleistungen unter Berücksichtigung ihrer Wirkungsbeiträge zur Erreichung kommunaler Ziele noch erbracht werden sollen. Solche Festlegungen sind zwingend erforderlich, um die begrenzt vorhandenen Ressourcen zielgerichtet und wirkungsvoll einsetzen zu können. In diesem Bericht wird ein solcher Prozess beschrieben, wie ihn die Stadt Leipzig durchgeführt hat. Bei diesem Leipziger Weg ist das Außergewöhnliche daran, dass nach der Definition von Zielfeldern diese von einem Verwaltungs- und Stadtratsexternen-Sachverständigenforum kritisch diskutiert und konkrete Empfehlungen ausgesprochen wurden. Diese Empfehlungen sollen ab der Haushaltsplanung 2005 unter dem Gesichtspunkt einer strategisch orientierten Kommunalpolitik berücksichtigt werden. Der Bericht soll dazu dienen, einen vollständigen Überblick über die Prozessschritte und die erarbeiteten Ergebnisse zu geben. Er soll aber auch andere Städte anregen, bei vergleichbaren Problemstellungen einen ähnlichen Prozess durchzuführen, um das Handeln zielorientierter auszurichten. difu