Durchleitungsverträge unter dem Wettbewerbsregime auf den Märkten für elektrische Energie. Die Umsetzung des energierechtlichen Durchleitungstatbestandes des § 6 EnWG in die vertragliche Praxis.

Abstract

Die Arbeit klärt zunächst über die technischen Zusammenhänge der Durchleitung von Strom in Netzen auf, stellt die Durchleitungssituation auf dem deutschen Elektrizitätsmarkt und ihre grundsätzliche vertragliche Erfassung dar und formuliert verfassungsrechtliche Anforderungen an gesetzliche Durchleitungsregelungen für Strom. Ein Überblick über die Regelungen im nationalen und europäischen Energie- und Kartellrecht liefert die Grundlage für eine eingehende Analyse des Durchleitungsvertrags, die mit der elementaren Vorschrift des § 6 EnWG beginnt. Die folgenden Abschnitte befassen sich mit den Durchleitungskonzeptionen der drei Verbändevereinbarungen Elektrizität. Gezeigt wird, welche inhaltlichen Festlegungen hinsichtlich der Netznutzung ein Durchleitungsvertrag in jedem Fall zu treffen hat und welche Problemkreise in sinnvoller Weise vertraglich erfasst sein sollten. Den letzten Abschnitt der Analyse bildet die Darstellung der rechtlichen Möglichkeiten des Durchleitungsinteressenten, seinen Durchleitungsanspruch zwangsweise durchzusetzen. Diese sind für die praktische Umsetzung der mit der Reform des Energiewirtschaftsrechts angestrebten Öffnung des deutschen Elektrizitätsmarktes von ganz erheblicher Bedeutung. goj/difu