Regionalpolitik der Europäischen Union. Eine Erfolgskontrolle in theoretischer und empirischer Sicht.

Abstract

Zunächst werden theoretische Grundlagen aufgezeigt. Von den generellen Zielen der Finanzpolitik ausgehend wird zunächst der regionalpolitische Handlungsbedarf, noch losgelöst von der EU-Regionalpolitik, erörtert. Es werden verschiedene aus der Regionalökonomie bekannte Entwicklungsansätze skizziert. Dann wird das Ziel-Mittel-Träger-System der EU- Regionalpolitik als die logische Struktur wirtschaftspolitischer Probleme in seiner historischen Entwicklung vorgestellt. Im zweiten Teil der Analyse wird das Prüfschema der Erfolgskontrolle entwickelt. Ausgehend von den identifizierten offiziell verfolgten Zielen, wird sowohl empirisch mit verschiedenen ökonometrischen Verfahren als auch theoretisch die Effektivität der EU-Regionalpolitik untersucht, inwieweit mit der Förderung die selbstgesetzten Ziele bisher erreicht werden konnten. Diesem Ziel werden die volkswirtschaftlichen Kosten auf der Inputseite gegenübergestellt und damit die Effizienz der EU-Regionalpolitik betrachtet. Auf der Basis der Ergebnisse der empirischen und theoretischen Erfolgskontrolle wird im dritten Teil schrittweise eine Reform der EU-Regionalpolitik entwickelt. Es wird untersucht, inwieweit verschiedene Reformvorschläge aus Wissenschaft und Politik eine Verbesserung der Wirksamkeit und Effizienz erwarten lassen. Da auch die Vorschläge - u.a. ein ausgleichsorientierter europäischer Finanzausgleich nach dem Vorbild des deutschen Länderfinanzausgleiche und eine stärkere Technologieorientierung der Regionalförderung - keine nennenswerte Verbesserung erwarten lassen, entwickelt der Verfasser schließlich ein eigenständiges, fünf Elemente umfassendes, integriertes Reformkonzept. Kern des Vorschlags ist eine deutliche Betonung des Wettbewerbsgedanken zwischen den Regionen, eine stärkere Umstellung der Regionalförderung von einer Subventions- auf eine Darlehensbasis und eine Wahrnehmung des Ausgleichsziels durch die nationale Sozialpolitik statt durch eine europäische Regionalpolitik. goj/difu