Zur betriebswirtschaftlichen Problematik kommunaler Leistungsentgelte - Dargestellt am Beispiel der Benutzungsgebühren.

Abstract

Bei den kommunalen Einnahmebeschaffungsmöglichkeiten stellen die kommunalen Leistungsentgelte einen heiklen und häufig umstrittenen Punkt dar. Vom Verbraucher werden sie meist als viel zu hoch angesetzt betrachtet. Ähnlich wie Marktpreise, die durch unternehmerische Entscheidungsspielräume und Zielsetzungen beeinflußt werden, spiegeln sich in kommunalen Leistungsentgelten politische Zielsetzungen wider. Die Problematik der Zielbildung kommunaler Leistungsentgelte wird unter anderem dadurch bedingt, daß weder eindeutig definierte Zielvorgaben noch Kalkulationsmaßstäbe aus dem Gebühren- oder dem Haushaltsrecht ableitbar sind. Mit dieser Arbeit unternimmt der Autor den Versuch, Kalkulationsanweisungen und -richtlinien zu gewinnen, die dazu beitragen, den verfolgten Zielsetzungen und -vorstellungen zu genügen. Dabei war es wichtig, die Wirkungen, die die kommunalen Entgelte auf ihr Umfeld haben, zu analysieren. Empirische Grundlage der Arbeit war eine Umfrage bei den 396 Kommunen in Nordrhein-Westfalen. mabo/difu