Kommunalverwaltung in der Reform. Wissenschaftliche Fachtagung des Freiherr-vom-Stein-Instituts am 2. Juli 2004 in Münster.

Abstract

Die Kommunalverwaltung ist ständiger Motor für Reformen und Innovationen: Die eine Gemeinde probiert etwas aus und wenn es funktioniert, dann ahmen es andere Kommunen nach. Dabei ermöglichen die kleineren Einheiten schnelles und flexibles Handeln. Den Dialog über Reformerfahrungen und -notwendigkeiten in der Kommunalverwaltung herzustellen, war Ziel der Veranstaltung des Freiherr-vom-Stein-Instituts. Nach einem Grundsatzreferat des NRW-Innenministers gliedert sich die Veranstaltung in 4 Themenblöcke. Zunächst gehen zwei Beiträge der Frage nach, ob die Abschaffung der Doppelspitze mit der großen Kommunalverfassungsreform 1994 ein Erfolg war. Dem zweiten Themenschwerpunkt "Verwaltungsstrukturreform in NRW" widmen sich zwei Referate, die sich kritisch mit den verschiedenen Reformmodellen auseinander setzten. Der dritte Teil der Tagung befasst sich mit der Reform des öffentlichen Dienstrechts: Mit einem Bericht über die Pläne der Landesregierung und den Stand ihrer Bemühungen für eine Reform des Dienstrechts, einem Erfahrungsbericht der Stadt Düsseldorf und den hieraus erkennbar werdenden Anforderungen an eine Dienstrechtsreform. Der Band schließt mit 2 Referaten zu den Kommunalfinanzen, wobei das eine Perspektiven für Reformen der Kommunalfinanzen, das andere die finanziellen Folgewirkungen des Hartz-IV-Gesetzes für die Kreise und kreisfreien Städte in finanzverfassungsrechtlicher Sicht aufzeigt. goj/difu