Föderalismus im Diskurs. Perspektiven einer Reform der bundesstaatlichen Ordnung. Dokumentation des Projekts Föderalismus im Diskurs im Jahr 2004.

Abstract

Mit diesem Band legt die Friedrich-Ebert-Stiftung die Ergebnisse ihres Projektes "Föderalismus im Diskurs" vor, mit dem sie die Arbeit der Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung seit ihrer Konstituierung im November 2003 begleitet. Eine Föderalismusreform sollte die demokratie- und effizienzhinderlichen Verschränkungen zwischen Bundes- und Landesebene zurückschneiden, klare Verantwortlichkeiten schaffen und Blockademöglichkeiten abbauen, um Regieren zu ermöglichen. Sie muss der Umsetzung europäischer Verpflichtungen Rechnung tragen und im Spannungsfeld zwischen Wettbewerb und Solidarität zwischen den Ländern einen angemessenen Ausgleich finden. Der Diskurs wurde mit Vertretern aller bundesstaatlichen Ebenen, mit Praktikern und Wissenschaftlern geführt. Dabei ist eine Fülle von Argumenten entstanden, die die komplexe Struktur des föderalen Staates widerspiegeln. difu