Das Verursacherprinzip als Leitgedanke der Umweltpolitik. Theoretischer Anspruch und praktische Umsetzung.

Abstract

Das Verursacherprinzip hat sich als eigenständige Aufgabe im Umweltprogramm der Bundesregierung von 1971 etabliert. Die Absicht ist, die finanzielle Verantwortlichkeit für die Kosten von Umweltschäden von der Allgemeinheit zu den Verursachern zu verlagern, d.h. wer verschmutzt, der zahlt. Erstens werden die wirtschaftstheoretischen Grundlagen, auf denen der umweltpolitische Anspruch des Verursacherprinzips basiert, erörtert. Dann wird untersucht, inwieweit das Verursacherprinzip in der umweltpolitischen Praxis umgesetzt wird. Dies wird am Beispiel der Wassergütepolitik durchgeführt. Dazu wird nach einer Analyse des eingesetzten Instrumentariums der Umsetzungsgrad auf der Basis der gesamtwirtschaftlichen Gewässerschutzausgaben und von Schätzungen der sozialen Kosten von Gewässerschäden bestimmt. Nach Meinung der Autorin ist die konsequente Durchsetzung des Verursacherprinzips die bestmögliche Entsprechung des Vorsorgeprinzips. roro/difu