Dienstpostenbündelung in Rechtsprechung, Literatur und Verwaltungspraxis.

Abstract

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Bündelung von Dienstposten mit Urteil vom 30. Juni 2011 als grundsätzlich unzulässig erachtet. Bund und Länder haben in der Folge ihre Besoldungsgesetze mit dem Ziel geändert, weiterhin an der das Beförderungswesen erheblich vereinfachenden Dienstpostenbündelung festhalten zu können. Die Frage, ob die Änderungen die gewünschte Wirkung entfalten, war allerdings stark umstritten und führte zu sich widersprechenden oberverwaltungsgerichtlichen Entscheidungen und damit zu Rechtsunsicherheit in der Praxis. Der Beitrag zeichnet den Diskurs nach und erörtert unter Einbeziehung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 16. Dezember 2015 den aktuellen Rechtsstand.