Die EG-Richtlinie 91/440 und ihre Folgen.

Abstract

Die EG-Richtlinie 91/440 "Zur Entwicklung der Eisenbahnunternehmen der Gemeinschaft" wird den Eisenbahnverkehrsmarkt in Europa und die innere und äußere Verfassung der Bahnunternehmen in Europa stark verändern. Sie hat eine Rolle bei der deutschen Bahnreform gespielt und beeinflußt in unterschiedlicher Weise auch die Reformbemühungen in anderen EU-Mitgliedsstaaten sowie in beitrittswilligen Ländern. Eine über die Richtlinie hinausgehende Liberalisierung des Eisenbahnverkehrsmarktes in Europa ist aus DB-Sicht mittelfristig erforderlich. Zur Zeit ergeben sich noch rechtliche Probleme beim freien Zugang zu privatfinanzierter Eisenbahninfrastruktur wie z. B. dem Eurotunnel und bei der Entscheidung der Bahnen zwischen Kooperation und Wettbewerb. Ergänzungen zur Richtlinie 91/440 bezüglich Betriebsgenehmigungen für Eisenbahnunternehmen sowie die Zuweisung von Fahrwegkapazitäten und die Berechnung von Wegeentgelten durchlaufen derzeit das europäische Gesetzgebungsverfahren.