Die Regionalpolitik der Europäischen Gemeinschaft.

Abstract

Die Regionalpolitik der Europäischen Gemeinschaft wurde in den 70er Jahren aufgrund a) der anhaltenden Strukturprobleme in der Gemeinschaft, b) der Vorschläge für eine Wirtschafts- und Währungsunion und c) der Vergrößerung der Gemeinschaft entwickelt. Ihre Hauptinstrumente waren der Koordinationsrahmen regionaler Beihilfen und der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE). Seit dieser Zeit hat die EG-Regionalpolitik ihre Stellung als wichtigstes Strukturinstrument der Gemeinschaft festigen können. Der aktuelle Beitrag untersucht die Entwicklung und Beweggründe, die hinter der EG-Regionalpolitik stehen, um festzustellen, auf welche Art und Weise ihr in der Zukunft eine noch bedeutendere Rolle zukommen wird. Bis 1990 erhielt die Bundesrepublik Deutschland nur begrenzte Beiträge aus dem EG-Strukturfonds. Diese Situation änderte sich schlagartig mit der Erweiterung des Strukturfonds auf das Gebiet der ehemaligen DDR. Die fünf neuen Länder sind vielfältigen Strukturproblemen ausgesetzt, die aus Sicht der Gemeinschaft einzig sind. Die Reaktion der EG-Strukturpolitik war schnell und entscheidend durch die Annahme des CSF-Rahmenprogramms der Gemeinschaft in Höhe von 3 Mrd. ECU. Die Beziehungen zwischen der EG- und der deutschen Raumordnungspolitik waren auch in anderen Bereichen stark und werden es voraussichtlich auch bleiben. - (n.Verf.)