Gestufte Bundesfernstraßenplanung. Unter besonderer Berücksichtigung der Richtlinie über die strategische Umweltprüfung.

Abstract

Planen heißt, die Zukunft zu gestalten. Besonders die Planung großer Verkehrswege ist dabei aufgrund des Umfangs der Vorhaben und der Menge der berührten Belange und Interessen von hoher Komplexität. Der Bewältigung dieser Komplexität dient die Stufung in Raum und Zeit. Die Bundesfernstraßenplanung ist geradezu der Prototyp eines gestuften Planungsmodells. Auf verschiedenen Ebenen und von unterschiedlichen Akteuren gestaltet wird eine Planung mit wachsender Detailschärfe aufgrund ausdifferenzierter rechtlicher Rahmenbedingungen zum konkreten Projekt. Die Studie bietet eine umfassende Abhandlung über die gesamte straßenrechtliche Fachplanung von der Planung transeuropäischer Netze über die Bundesverkehrswege- und Bedarfsplanung bis hin zur Linienbestimmung und Planfeststellung. Dabei wird den materiellen Anforderungen an die einzelnen Planungsstufen - gerade auch auf vorgelagerten Ebenen - besondere Beachtung geschenkt und der Versuch unternommen, die Struktur des materiell-rechtlichen Prüfungsprogramms weiterzuentwickeln. Der Darstellung der einzelnen Planungsstufen ist ein Überblick über deren historische Entwicklung vorangestellt. In einem eigenen Abschnitt werden die Rechtswirkungen der einzelnen Stufen der Bundesfernstraßenplanung untereinander thematisiert. Hierbei findet eine kritische Auseinandersetzung mit dem Meinungsstand in Literatur und Rechtsprechung, besonders bezüglich der vorgelagerten Planungsebenen, statt. Breiten Raum nimmt schließlich die ausführliche Betrachtung des Einflusses der Richtlinie über die strategische Umweltprüfung auf die gestufte Bundesfernstraßenplanung ein. Hier wird eine eigenständige Lösung hinsichtlich der Anwendbarkeit und Umsetzung der SUP-Richtlinie auf nationalen Planungsebenen entwickelt.