Anpassung der technischen Infrastruktur beim Stadtumbau. Lösung rechtlicher Probleme. Praktische Beispiele.

Abstract

Von den Auswirkungen des Strukturwandels ist auch die städtische Infrastruktur betroffen. Die Ver- und Entsorgungswirtschaft muss deshalb stärker in die Vorbereitung und Umsetzung des Stadtumbaus einbezogen werden. Wichtig dabei ist, dass die bereits eingeübte Kooperation zwischen den Kommunen, den Wohnungsunternehmen sowie den Ver- und Entsorgungsbetrieben vertieft und weitergeführt wird. Dies gilt auch bei der Lösung der vielen rechtlichen Probleme, z. B. der Beendigung und Anpassung der bestehenden Versorgungsverträge sowie des Eigentums an den Leitungen und der Nutzungsrechte; aber auch für die Bewältigung der Kosten der versorgungstechnischen Anpassungsmaßnahmen. Die Broschüre baut auf der GdW Arbeitshilfe 39 "Stadtumbau Ost - ausgewählte Fragen der praktischen Umsetzung" auf und führt diese fort - zu den speziellen Fragen der beim Stadtumbau vorzunehmenden Anpassungsmaßnahmen der technischen Infrastruktur: bei der Beendigung der laufenden Ver- und Entsorgungsverträge, betr. Eigentum, Duldungspflichtenund Kosttragung bei alten (vor 1990) und neuen Ver- und Entsorgungseinrichtungen, bei Fragen der Betriebskostenabrechnung bei Leerstand und Abriss. Es werden die wesentlichen rechtlichen Voraussetzungen, vor allem auch die gegenseitigen Rechte und Pflichten der Wohnungs- und der Versorgungsunternehmen bei der Anpassung der technischen Infrastruktur nach Abriss von Wohngebäuden, dargestellt sowie Wege der Klärung und Lösung der auftretenden Probleme aufgezeigt. Die Arbeitshilfe enthält praktische Beispiele, die erfolgreiche Lösungen beim Umbau der technischen Infrastruktur im Ergebnis einer konstruktiven Zusammenarbeit zwischen den Beteiligten, vor allem den Wohnungsunternehmen und den Ver- und Entsorgern aufzeigen. Als Anlagen sind das gemeinsame Positionspapier des GdW, des Deutschen Städtetages sowie der Verbände der Versorgungswirtschaft "Stadtumbau - starke Partnerschaft für die Zukunft der Städte" (2006) sowie die Kurzfassung des Gutachtens "Stadtumbau Ost - Anpassung der technischen Infrastruktur". Weiterhin enthält die Arbeitshilfe als Anlagen die maßgebenden Rechtsvorschriften. goj/difu