Organisation und Instrumente der Landes- und Regionalplanung.

Abstract

Der Autor gibt einen synoptisch orientierten Überblick über die Organisation und die Instrumente der Regional- und Landesplanung in den verschiedenen Bundesländern. Herausgegeben werden u.a. folgende Abweichungen in den Ländern In Niedersachsen die Absicht, die Regionalplanung auf die Landkreise und die kreisfreien Städte zu übertragen, was eine "Aussagedichte'' der Planungen bewirkte, die weniger den Anforderungen an eine Regionalplanung im Sinne von § 5 Abs. 3 ROG genügte als der Kreis- oder Flächennutzungsplanung. In Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein die Kreisentwicklungsplanung als "auf einen mittelfristigen Zeitraum ausgerichtete Durchführungs- und Maßnahmenpläne, die keine Ziele der Raumordnung und Landesplanung setzen''. Schließlich in Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit der Durchsetzung eines Bauleitplanungsgebots "entsprechend den Zielen der Raumordnung und Landesplanung..., wenn dies zur Verwirklichung von Planungen mit hervorragender Bedeutung für die überörtliche Wirtschaftsstruktur oder allgemeine Landesentwicklung erforderlich ist ...'' (§ 19 Abs. 2 NRW-IplG).