Die Abfallwirtschaftspolitik der Bundesregierung in der 18. Legislaturperiode.

Abstract

Der Schwerpunkt der Abfallpolitik der 19. Legislaturperiode lag auf dem Einstieg in die Recyclinggesellschaft. Dazu hat die legislative Tätigkeit für viele Stoffströme neue regulatorische Rahmensetzungen vorgenommen. Dabei lässt sich die Bundesregierung von dem Gedanken der Ressourceneffizienz leiten und betrachtet den gesamten Lebenszyklus von der Rohstoffgewinnung über die Produktherstellung, den Konsum und die Rückführung der Materialien in Stoffkreisläufe, um der Wirtschaft Sekundärrohstoffe zur Verfügung zu stellen. Dabei muss eine ordnungsgemäße und schadlose Verwertung sichergestellt werden.