Rechtskonformes E-Government. Antworten auf Kernfragen beim Bau eines virtuellen Rathauses.

Abstract

Der "Leitfaden zum rechtskonformen E-Government" erschienen, beantwortet Fragen rund um den "Bau" des virtuellen Rathauses. Das MEDIA@Komm-Projekt, bei dem das Deutsche Institut für Urbanistik einer der Projektpartner ist, begleitete und evaluierte in den letzten drei Jahren die Einführung des E-Government in den Modellregionen Bremen, Esslingen und Nürnberg. Der Leitfaden behandelt anwendungsorientiert juristische Fragen des kommunalen E-Government. Beschrieben werden alle allgemeinen Fragen der Internetauftritte der Verwaltung - von der Domainsicherung bis zu den rechtlichen Anforderungen bei Informations- Kommunikations- und Transaktionsangeboten. Dabei werden die Vorgaben von Teledienstegesetz, Teledienstedatenschutzgesetz, Mediendienstestaatsvertrag und Behindertengleichstellungsrecht ebenso dargestellt wie die neuen Regelungen des Verwaltungsverfahrensgesetzes des Bundes. Ferner werden auch ungeschriebene Regeln, etwa der elektronischen Aktenführung, sowie die relevanten Anforderungen des Signaturgesetzes und der Signaturverordnung behandelt. Aus der kommunalen Orientierung des Ratgebers folgen zusätzliche Themenkomplexe hinsichtlich der spezifischen landesrechtlichen Vorgaben für die wirtschaftliche Betätigung und die zulässigen Organisationsformen eines kommunalen Portals. Im Aufbau folgt der Leitfaden dem Entscheidungsprozess von Kommunen. Die Rechtsfragen werden daher weitgehend nicht nach rechtssystematischen Kriterien, sondern nach Entscheidungsstadien des typischen Entwicklungspfades aufbereitet. Der Leitfaden bietet damit sowohl eine kontinuierliche Begleitung während des Aufbaus eines virtuellen Rathauses als auch eine punktuelle Orientierung bei einzelnen Ausbaustufen oder Fragekomplexen. difu