Qualitätssicherung im Öffentlichen Verkehr durch Vergabe im Wettbewerb.

Abstract

Die Marktordnung im Öffentlichen Personenverkehr, insbesondere im Nah- und Regionalverkehr, ist in vielen Ländern Europas von anhaltender Deregulierung gekennzeichnet. In einigen Ländern werden subventionsbedürftige Verkehrsleistungen bereits im Ausschreibungswettbewerb vergeben. Die Europäische Kommission will einen "kontrollierten Wettbewerb" EU-weit vorschreiben. Die Arbeit entwickelt eine Reihe von praktikablen Instrumenten, mit deren Hilfe die Aufgabenträger in Österreich die Angebotsqualität im Öffentlichen Verkehr durch Vergabe im Wettbewerb umfassend definieren, ausschreiben und effektiv steuern können. In Erweiterung der neuen Europäischen Norm über Servicequalität im Öffentlichen Verkehr wird eine Systematik des Begriffs Angebotsqualität entwickelt. Der rechtliche und ordnungspolitische Rahmen wird auf EU-Ebene und für Österreich analysiert. Dabei spielt die von der Kommission vorgeschlagene Neufassung der bestehenden Verordnungen sowie das österreichische Vergaberecht die wesentliche Rolle. Fallbeispiele für die Vergabe von Verkehrsdienstverträgen aus verschiedenen Ländern zeigen, wie der Leistungs- bzw. Angebotsqualität in diversen Vergabeverfahren und in der Vertragsgestaltung Rechnung getragen wird. Aus der Analyse werden sieben Instrumente der Qualitätssteuerung entwickelt. difu