Welche Rolle kann zukünftig die Elektromobilität in Klein- und Mittelstädten übernehmen?

Abstract

Der Autor kommt zu dem Schluss, dass die Kommunen durch eigene Entscheidungen die Elektromobilität fördern können. Sie tun dies sowohl in der Ausprägung des öffentlichen Verkehrs, als auch in der Ausprägung des Zweiradverkehrs und sie haben die Möglichkeit, dies auch mit dem Blick auf die Elektrofahrzeuge zu tun. Hierbei sind jedoch Rahmenbedingungen zu beachten. Die Förderung von Elektromobilität muss für die Gesamtheit der örtlichen Gemeinschaft Vorteile bieten. Gemeinden sind keine fraglos zur Verfügung stehenden Transmissionsriemen für die Umsetzung der Interessen Dritter im Zusammenhang mit der Elektromobilität. Es besteht keine Veranlassung öffentliche Haushaltsmittel der Kommunen einzusetzen, um politische oder wirtschaftliche Zielsetzungen Dritter umzusetzen. Auch wenn die Kommunen eigene Interessen verfolgen, müssen die Grenzen der finanziellen und politischen Belastbarkeit der Kommunen beachtet werden. Diese sind nur individuell zu ermitteln.