Der verfahrensrechtliche Charakter der Umweltverträglichkeitsprüfung.

Abstract

Der Beitrag befaßt sich mit der Rolle der Umweltverträglichkeitsprüfung innerhalb der und gegenüber den Fachplanungsverfahren. Diskutiert wird, ob es eigene UVP-spezifische Bewertungskriterien gibt oder ob auf die im Fachplanungsrecht gültigen Grenz- und Richtwerte zurückgegriffen werden muß. Dabei ist von Bedeutung, daß in der UVP-Richtlinie der EG und im UVP-Gesetz des Bundes der UVP die Aufgabe zugewiesen wird, unter Vorsorgeaspekten auch kumulierte Wirkungen zu berücksichtigen. Der Verfasser betont den eindeutigen Vorrang des Fachrechts und sieht die Bedeutung der UVP auf die Gesichtspunkte Information und Koordination beschränkt. Auch die EU-Richtlinie greift hier nicht durch und vermittelt keinen weitergehenden Drittrechtsschutz.