Stadtgestaltung durch örtliche Bauvorschriften.

Abstract

Die heute in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Landesbauordnungen sehen die Möglichkeit zum Erlaß von ortsrechtichen Vorschriften in Ergänzung zu den allgemeinen Bestimmungen der Bauordnungen vor. Die Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte hatte sich in der Vergangenheit regelmäßig mit Satzungen über örtliche Bauvorschriften zu beschäftigen. Das zeigt, daß örtliche Bauvorschriften als Instrument zur Stadtgestaltung durchaus praktische Bedeutung haben und dabei häufig auch rechtliche Probleme auftreten. Die Untersuchung konzentriert sich hauptsächlich auf grundlegende juristische Fragestellungen. Genannt seien Probleme der Auslegung des Art. 28 Abs. 2 GG, solche der Begründungspflicht und der Abwägungslehre sowie die Problematik der Zulässigkeit sogenannter dynamischer Verweisungen. Die Hauptanwendungsfelder der örtlichen Bauvorschriften (Baugestaltung, Umgebungsschutz, Bestimmung von Abstandsflächen) werden in ihren Wechselwirkungen und Überschneidungen mit dem Städtebaurecht untersucht. alf/difu