Öffentliche Parteienfinanzierung in westlichen Demokratien. Schweden und Österreich - Ein Vergleich.

Abstract

Galt es früher als selbstverständlich, daß Parteien ihre Tätigkeit aus eigenen Mitteln finanzierten, so ist heute die finanzielle Unterstützung der Parteien durch den Staat durchaus keine Seltenheit mehr. Als politische Zielvorstellung kristallisierte sich in den verschiedenen Ländern, die eine öffentliche Förderung der Parteien befürworteten, vor allem die Herstellung finanzieller Chancengleichheit, Vermeidung von Korruption, Kontrolle des Interesseneinflusses und Abfederung des Kostendrucks auf die Parteien heraus. Gepaart mit einer seit Beginn der 80er Jahre stärker werdenden Kritik an der Funktionsfähigkeit politischer Parteien in westlichen Demokratien sowie Enthüllungen über illegale Finanzierungspraktiken der Parteien, wird die Diskussion zu dieser Thematik meist unter negativen Vorzeichen geführt. Die Studie über den Status quo der Parteienfinanzierung auf allen Ebenen der politischen Systeme Schwedens und Österreichs und die Wirkungen der öffentlichen Finanzierung intendiert, das Unwissen über die öffentliche Finanzierung der Parteien abzubauen und die oft vorurteilsbeladenen Behauptungen auf die Fakten zu reduzieren. sosa/difu