Probleme einer konjunkturgerechten Finanzpolitik in den Kantonen, dargestellt am Beispiel des Kantons Aargau.

Abstract

In einem föderalistischen Staat wie der Schweiz ergeben sich für eine konjunkturpolitisch orientierte Finanzpolitik dann besondere zusätzliche Probleme, wenn der Zentralstaat den öffentlichen Sektor in bezug auf den Umfang der Einnahmen und Ausgaben nicht dominiert. Annähernd zwei Drittel der Finanzmasse sind in der Schweiz dem Einfluß des Bundes aufgrund der haushaltswirtschaftlichen Unabhängigkeit der Kantone und Gemeinden entzogen. Einer einheitlichen Willensbildung und damit dem wirkungsvollen Einsatz der Finanzmasse sind, stärker als in anderen Bundesstaaten, Grenzen gesetzt.Konjunkturpolitisches Operieren mit finanzwirtschaftlichen Mitteln ist nur möglich, wenn die einzelnen Finanzwirtschaften koordiniert werden können. Am Beispiel der Finanzpolitik des Kantons Aargau von 1950-1969 läßt sich zeigen, daß eine effiziente Koordinierung nur möglich ist, wenn die Partner die erforderlichen Maßnahmen regelmäßig beraten, die Kantone die Empfehlungen des Koordinationsorgans nicht ignorieren und in der Öffentlichkeit das Bewußtsein für die Notwendigkeit einer antizyklischen Finanzpolitik verbessert wird.