Möglichkeiten des Einsatzes der kommunalen Finanzen als Mittel der Konjunkturpolitik.

Abstract

In der konjunkturpolitischen Diskussion hinsichtlich einer Koordination und Kooperation des konjunkturgerechten Verhaltens von Bund, Ländern und Gemeinden wird oftmals nicht deutlich, was unter konjunkturgerechtem Verhalten verstanden werden soll und ob die Gemeinden im Rahmen der Determinanten, die ihr Haushaltsgebaren festlegen, überhaupt in der Lage sind, sich konjunkturgerecht zu verhalten.Die Untersuchung will Möglichkeiten und Grenzen der geforderten kommunalen Finanzwirtschaft aufzeigen.Nach einer Darlegung der Ziele der Konjunkturpolitik und der Konzeption einer konjunkturgerechten Finanzpolitik der Gemeinden werden die Möglichkeiten der Abstimmung konjunkturpolitischer Entscheidungen von Bund, Ländern und Gemeinden erörtert.Im weiteren werden die für eine konjunkturgerechte Haushaltspolitik hinderlichen Regelungen der bisherigen Haushaltsplanung aufgezeigt und ein verbesserter instiutioneller Rahmen für eine längerfristig ausgerichtete Haushaltspolitik entworfen.Neben der Analyse der kommunalen Ausgabearten als Mittel der Konjunkturpolitik wird schließlich der konjunkturgerechte Einsatz der kommunalen Einnahmen untersucht. bg/difu