Läßt sich die Rechtsunsicherheit bei der Aufgabe umstrittener Bebauungspläne durch die Gemeinde vermindern?

Abstract

Zweifel an der Wirksamkeit eines Bebauungsplanes können zu einer Rechtsunsicherheit führen, die der Gemeinde, der Bauaufsichtsbehörde und den vom Plan betroffenen Eigentümern gleichermaßen Probleme schafft; sie liegen im Risiko städtebaulicher Fehlentwicklungen, fehlerhafter Entscheidungen, vergeblicher Investition und hoher Entschädigungsansprüche. Kommt es nicht zu einer gerichtlichen Normenkontrolle, lässt sich die durch Gültigkeitszweifel bedingte Rechtsunsicherheit nur ex nunc durch einen Planungsakt unter Inkaufnahme des Entschädigungsrisikos beseitigen. rh