Erleichterung von Gewerbeansiedlungen in den neuen Bundesländern. Bericht und Empfehlungen der Unabhängigen Kommission für Rechts- und Verwaltungsvereinfachung des Bundes.

Abstract

Eine wesentliche Voraussetzung für den wirtschaftlichen Aufschwung in den neuen Bundesländern ist eine breite Investitionstätigkeit. Daher kommt der Ansiedlung von Gewerbegebieten eine große Bedeutung zu. In diesem Zusammenhang sind jedoch immer wieder Klagen über zu große bürokratische und rechtliche Hemmnisse zu hören. Die Unabhängige Kommission für Rechts- und Verwaltungsvereinfachung hat deshalb in der vorgelegten Studie die Vorschriften und Verfahren, die für Gewerbeansiedlungen von Bedeutung sind, auf ihre Vereinfachungs- und Beschleunigungsmöglichkeiten hin untersucht. Analysiert wurden alle für die Ansiedlung von Gewerbe wesentlichen Bereiche: Vom Planungsrecht über die regionale und überregionale Erschließung, die Klärung der Eigentumsverhältnisse bis zu den Genehmigungsverfahren und den Investitionsförderprogrammen. wi/difu