Grundlagen der Strom- und Gasdurchleitung. Die aktuellen Rechtsprobleme

Abstract

Voraussetzung der Liberalisierung der Energiemärkte ist der freie Zugang zu den Strom- und Gasnetzen. Zwar normieren sowohl das Energiewirtschaftsgesetz als auch das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen den Netzzugang als Regelfall und die Netzzugangsverweigerung als Ausnahme. In der Praxis muss dieses Regel-Ausnahme-Verhältnis aber in jedem Einzelfall um- bzw. durchgesetzt werden. Die Entscheidung des bundesdeutschen Gesetzgebers zugunsten des so genannten verhandelten Netzzugangs und damit gegen einen regulierten Netzzugang, welchen die anderen Mitgliedstaaten der EU bevorzugen, erweist sich zunehmend als wahrer Bärendienst für den Wettbewerb. Das Werk liefert eine Analyse der Rechtsgrundlagen, eine Darstellung der aktuellen Rechtsprechung, eine Bewertung aller Verweigerungsgründe, die Aufarbeitung der Schadenersatzrisiken, Hilfen zur Durchsetzung berechtigter Netznutzungsbegehren. difu