Die Umweltverträglichkeitsprüfung von Plänen und Programmen. Ein wirkungsvolles Instrument für eine umweltgerechte Raumplanung?

Abstract

Der Beitrag stellt das von der Europäischen Union vorgesehene Instrument der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) von Plänen und Programmen in seinen möglichen Wirkungen auf eine umweltgerechte Raumplanung dar. Die Abhandlung beginnt mit einer Übersicht über die Regelungsinhalte des EU-Richtlinienvorschlags zur UVP von Plänen und Programmen. Daran anschließend, wird der gegenwärtige Stand der UVP von einzelnen Vorhaben in Deutschland erläutert, und es werden deren wesentliche Stärken und Schwächen zusammengefaßt. Hiervon ausgehend, werden die Möglichkeiten einer projektübergreifenden UVP zur Ermittlung kumulativer Umweltwirkungen und zur gesamträumlichen Identifikation naturschutzfachlicher Ausgleichsmaßnahmen am Beispiel einer Untersuchung im Nordraum Leipzig dargestellt. Vor dem Hintergrund der bisherigen Erfahrungen mit der Projekt-UVP in Deutschland sowie dem geschilderten Fallbeispiel schließt der Aufsatz mit thesenhaften Schlußfolgerungen für die UVP von Plänen und Programmen sowie einem kurzen Ausblick auf die Anforderungen an eine umweltgerechte Raumplanung. - (Verf.)