Bürokratieabbau in Deutschland. Versinkt unsere Zukunft im Regelsumpf?

Abstract

Die Analyse von Ausmaß und Ursache des Bürokratismus sowie der Wirkungen und Kosten von Bürokratie zeigen, wie dringend eine Trendumkehr wäre. Unter Berücksichtigung erfolgreicher Ansätze im Ausland stellt die Stiftung Marktwirtschaft einen Maßnahmenkatalog vor, der auf individueller Verantwortlichkeit, staatlicher Serviceorientierung und Wettbewerb fußt. Kurzfristige Durchforstungsmaßnahmen lauten: effizientere, d.h. risikoadäquatere staatliche Kontrolle im Arbeitssicherheitsrecht und der technischen Betriebsführung, die Vermeidung sachfremder Kriterien in allen Vorschriften, quartalsmäßige statt monatliche Umsatzsteuervoranmeldung, Genehmigungen und Verfahren aus einer Hand, Pauschalierungen und Generalisierungen statt ausufernder Einzelfallgerechtigkeit, die Überarbeitung von Schwellenwerten, eine effizientere statistische Datenerfassung. Längerfristige Strukturänderungen mit Bürokratieverhinderung können Gesetzestests und -befristungen, ein Wettbewerb unter Verwaltungen, die Service- und Leistungsorientierung der Behördenmitarbeiter und ein kompetetiver Föderalismus bewirken. oc/difu