Versammlungen im Konkurrenzverhältnis. Normative Kriterien zur Koordinierung von (extremistischen) Versammlungen und Gegenveranstaltungen.

Abstract

Versammlungen, die zur selben Zeit um denselben Veranstaltungsort konkurrieren, sind ein sich in jüngerer Zeit vermehrt zeigendes Phänomen, das namentlich durch das Zusammentreffen von extremistischen Versammlungen mit auf ihre Verhinderung oder mindestens Erschwerung zielenden Gegenveranstaltungen verursacht wird. Es bedarf einer rechtlichen Verarbeitung durch das Versammlungsrecht, welche durch die Ansichten und Absichten der betroffenen Akteure zugleich eine besondere politische Brisanz erhält. Der Beitrag versucht, die normativen Kriterien für die Auflösung derartiger Versammlungskonkurrenzen herauszuarbeiten, und unterzieht dabei insbesondere den versammlungsrechtlichen Prioritätsgrundsatz einer eingehenderen Analyse.