Die Liberalisierung des innerstaatlichen Omnibusfernlinienverkehrs. Novellierungserfordernisse, ausgewählte Rechtsprobleme und Gestaltungsmöglichkeiten.

Abstract

Der Fernbusverkehr fristete bis zum Jahre 2013 ein Schattendasein. Das Buch nimmt eine erste Untersuchung der rechtlichen Grundlagen einer Liberalisierung des innerstaatlichen Fernbusverkehrs vor. Das traditionell bahnschützende Gestattungsregime des Personenbeförderungsrechts wurde nicht nur politisch, sondern auch durch die neuere Rechtsprechung und das Unionsrecht auf den Prüfstand gestellt und war aus europa- und verfassungsrechtlichen Gründen letztlich nicht aufrechtzuerhalten. Vor diesem Hintergrund beleuchtet die Arbeit die rechtlichen Rahmenbedingungen und Gestaltungsmöglichkeiten einer Liberalisierung und erörtert dabei das Verhältnis zur Daseinsvorsorge und zur Bahn. Die Erkenntnisse münden in möglichen Liberalisierungsmodellen von unterschiedlicher Intensität und bilden den Prüfmaßstab für die PBefG-Novelle 2013, die den innerstaatlichen Fernbusmarkt erstmals umfassend öffnete, für die Etablierung eines Gesamtverkehrssystems aber einer Nachbesserung bedarf.