Die Erhebung einer Abgabe auf die Luftverunreinigung durch Kraftfahrzeugabgase.

Abstract

Im Jahre 1977 erreichte die Luftverunreinigung durch Autoabgase Werte von ca. 6,5 Mio t Kohlenmonoxid, 250 000 t Kohlenwasserstoffe, 350 000 t Stickoxide und 100 000 t Schwefeldioxid.Der Kraftfahrzeugverkehr trägt danach zu 50Prozent zu den Kohlenmonoxyd-Emissionen in der Bundesrepublik bei; zur Kohlenwasserstoff-Emission mit 19Prozent und zur Stickoxid-Emission mit 25Prozent.Ausgehend von diesen Zahlen will die Untersuchung eine Möglichkeit aufzeigen, wie die Kfz-Abgase wirksamer als bisher eingedämmt werden können.Am Anfang steht eine Analyse des Umfangs und der Auswirkungen der Kfz-Abgase; auch der wirtschaftlichen und rechtlichen Hintergründe, die für die bisher wenig erfolgreichen Maßnahmen zur Eindämmung der Kfz-Abgase verantwortlich sind.Im Anschluß daran wird das Modell einer hier vorgeschlagenen Kfz-Abgasabgabe vorgestellt, das in der umweltökonomischen Literatur bereits diskutiert wird.Die Kfz-Abgabe wird rechtlich eingeordnet, sie wird anhand finanzverfassungsrechtlicher, grundrechtlicher (hier besonders die Art 3 I, 14 und 12 Grundgesetz) und europarechtlicher Maßstäbe überprüft. chb/difu