Der Ausbau von Bundesverkehrswegen und das FFH-Schutzregime - dargestellt am Beispiel des Donauausbaus zwischen Straubing und Vilshofen

Abstract

Das FFH-Schutzregime spielt bei der Entscheidung über die Zulassung von Verkehrswegen heute bereits eine wichtige Rolle. Mit der bevorstehenden Veröffentlichung der Kommissionsliste der FFH-Gebiete wird diese Bedeutung sogar noch zunehmen. Der Einfluss des FFH-Regimes liegt vor allem in einer Erhöhung der Anforderungen an die Rechtfertigung eines Vorhabens. Dies kann etwa bei der Entscheidung über verschiedene Vorhabenalternativen von großer Bedeutung sein. Die Abhandlung setzt sich zum einen mit den Anforderungen des FFH-Schutzregimes auseinander und stellt insoweit einen Beitrag zur Klärung der Dogmatik dieses Bereichs des Naturschutzrechts dar. Zugleich werden die Auswirkungen des FFH-Schutzregimes am Beispiel eines großen, im Hinblick auf die Anforderungen des FFH-Regimes wohl besonders relevanten Verkehrsvorhabens, dem Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen, in exemplarischer Weise aufgezeigt. difu